Verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für die Umweltschutzindustrie

Die Kontrollstandards für Schadstoffe in Hausmülldeponien wurden von der chinesischen Umweltschutzbehörde zum 15. Juli 2008 überarbeitet. Dadurch werden Bau und Betrieb von Hausmülldeponien auf die Anforderungen der Energieeinsparung und eines umweltfreundlichen Lebens ausgerichtet.

Auf der vierten Sitzung des 11. ständigen Ausschusses des nationalen Volkskongresses im August 2008 stimmte die chinesische Regierung dafür, das Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft der Volksrepublik China zu verabschieden. Zu den Schlüsselelementen des Gesetzes zählen: Die Einführung von Systemen für die Kontrolle des Energieverbrauchs und von Schadstoffemissionen. Die Umleitung von Kapital in umweltfreundliche Industrien. Die Zuweisung besonderer Mittel für die Förderung technologischer Forschung, Schlüsselprojekten und Kapazitätsausbau.

Im September 2008 gab das Umweltschutzministerium (MEP) sein »Rundschreiben für die weitere Verbesserung des Managements von Umweltverträglichkeitsprüfungen für Projekte zur Stromerzeugung aus Biomasse« heraus. Gemäß den aktualisierten Regeln können jetzt die Umweltbehörden der Provinzen anstelle der Zentralregierung selbst über die Anerkennung der Umweltverträglichkeit von Stromerzeugungsprojekten aus der Müllverbrennung befinden.

Der Staatsratsvorsitzende Wen Jiabao sagte am 1. Juli 2008 öffentlich, dass Energieeinsparung und Emissionsreduzierung für den wirtschaftlichen Strukturwandel wichtig seien. Während einer Telefonkonferenz zu speziellen Umweltschutzmaßnahmen im Jahr 2008 betonte der Minister für das MEP, Zhou Shengxian, dass weitere Bemühungen unternommen werden sollten, um das Umweltrecht umzusetzen und die öffentlichen Umweltrechte und -interessen zu sichern. Der stellvertretende Vorsitzende des ständigen Ausschusses des nationalen Volkskongresses, Zhou Tienong, wies darauf hin, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche und koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und der Umweltressourcen seien.

Die chinesische Regierung hat erneut ihr Engagement für den Umweltschutz bekräftigt und beabsichtigt, eine sowohl energie- als auch ressourceneffiziente Wachstumsstruktur für die chinesische Industrie zu etablieren. Als einer der führenden Anbieter von kleinen und mittelgroßen Müllverbrennungsanlagen in China befindet sich ZhongDe in einer hervorragenden Position, um von der Umweltschutzpolitik der Regierung zu profitieren. Zudem eröffnen die Verabschiedung und Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Recyclingwirtschaft der Volksrepublik China dem Unternehmen enorme Chancen.

Das aktualisierte Regelwerk für die Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte zur Stromerzeugung aus Biomasse, einschließlich der Projekte für die Stromerzeugung durch Müllverbrennung, wird die Nachfrageentwicklung nach neuen Müllverbrennungskraftwerken in China nach aller Voraussicht beschleunigen. Die ZhongDe Group wird davon profitieren.