China intensiviert Umweltanstrengungen

Mit der Verleihung des Ministerialstatus an die Umweltschutzbehörde State Environmental Protection Administration (SEPA) beim chinesischen Nationalkongress am 11.03.2008 hat die chinesische Regierung Umweltschutzfragen zum Kernstück ihrer Planung gemacht.

Staatsrat Hua Jianmin erklärte in der Versammlung: „Umweltschutz ist ein fester Bestandteil der Politik in unserem Land und unerlässlich für das Bestehen und die weitere Entwicklung Chinas."

Angesichts der Herausforderungen, die sich der chinesischen Regierung jetzt und in Zukunft im Hinblick auf Umweltschutz und Umweltverschmutzung stellen, obliegt es dem neuen Ministerium, umweltschutzpolitische Programme und Richtlinien auszuarbeiten und umzusetzen. Dabei müssen für jede Region Chinas Umweltschutzfunktionen konzipiert werden. Hinzu kommt die Überwachung von Maßnahmen zur Vermeidung von Umweltverschmutzung und zur Beseitigung von Umweltschäden sowie die Bewältigung anderer akuter Umweltprobleme.

China begann bereits in den 1980er Jahren, sich gezielt mit dem Umweltthema zu beschäftigen. In den vergangenen Jahren hat dieses Thema an Bedeutung gewonnen und rangiert mittlerweile ganz oben auf der To-do-Liste der chinesischen Regierung. Dies gilt umso mehr, als im Zuge des anhaltenden chinesischen Wirtschaftsbooms zahlreiche Umweltprobleme aufgetreten sind.

Die Schaffung des neuen Ministeriums wird die Umweltprobleme Chinas zwar nicht über Nacht lösen. Nach Einschätzung von Beobachtern wird insbesondere die Umsetzung umweltpolitischer Maßnahmen auf lokaler Ebene mit Schwierigkeiten verbunden sein. Dennoch sieht die Regierung diese Maßnahme als wichtigen Schritt bei ihren kontinuierlichen Bemühungen für eine sauberere Umwelt.

„In der Vergangenheit gab es bei verschiedenen Interessengruppen Widerstand gegen die Umweltschutzpolitik der SEPA. Das neue Ministerium verfügt wohl über weitreichendere Entscheidungsbefugnisse", so Wang Jinnan, stellvertretender Leiter der chinesischen Akademie für Umweltplanung.